Die FDP und die Planwirtschaft

Ja, er hat es wirklich gesagt. Ich konnte es kaum glauben, als ich es in der taz las. Und es war im Netz auch nicht ganz einfach zu finden. Aber hier steht es:

Die maßgebliche Koalitionsarbeitsgruppe Energie von Union und FDP hat bereits beschlossen, den Ausbau der Photovoltaik ab 1. Juli 2012 auf 1000 Megawatt pro Jahr zu begrenzen

Sie haben also nicht beschlossen, die Förderung der Solarenergie gemäß dem Erneuerbare-Energien-Gesetz so weit zu reduzieren, dass der Neubau so unattraktiv würde, dass nur noch etwa 1000 Megawatt pro Jahr hinzukommen. Nein, offenbar wollen sie darüber hinausgehenden Bau irgendwie verbieten. Oder jedenfalls will Rösler, dass sie das wollen – ob sie es wirklich beschlossen haben?

Unabhängig dass das kurzsichtig und unsinnig wäre (siehe der taz-Artikel), es zeigt auch: So lange seine Klientel davon finanziell profitiert, in diesem Fall die stromintensiven Industrien, ist es dem Herrn Wirtschaftsminister herzlich egal, ob sein Vorgehen ordnungspolitisch sauber ist – oder einfach pure Planwirtschaft.

Ein Gedanke zu “Die FDP und die Planwirtschaft

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>